Harald Schumann: Hat die EZB Europäisches Recht verletzt?


Vortrag von Harald Schumann bei der GUE/NGL Anhörung „Die EZB – Europas nicht gewählte Regierung“

Harald Schumann schildert in der ersten Hälfte seines Vortrags einige bisher weniger bekannte Details aus der Bankenrettung in Griechenland und Zypern, bei der vor allem eine Bank besonders profitierte: Die griechische Piräus Bank. Sie wurde im Verlauf der Finanzkrise zur größten Bank Griechenlands.

Alle Erfahrung lehrt, wenn soviel Geld ohne jede öffentliche Kontrolle, ohne dass ein Rechnungshof oder irgendeine andere öffentliche Institution das überprüft, wenn so viel Geld von einer Institution auf die andere, und noch dazu über Landesgrenzen, übertragen wird, dann ist die Wahrscheinlichkeit, dass dabei Korruption und Bereicherung im Spiel ist, fast 100%.

Im zweiten Teil widmet er sich dem plötzlichen Stop weiterer Notkredite für das griechische Bankensystem. Unter Verweis auf einen Artikel des Financial Times Kolumnisten Martin Sandbu weist er in diesem Zusammenhang auf zahlreiche Rechtsverstöße der Verantwortlichen in der EZB hin und fordert, diese dafür vor Gericht zu stellen.

Links

Über Harald Schumann

  • Investigativer Journalist (Tagesspiegel)
  • Autor der TV-Dokumentationen „Staatsgeheimnis Bankenrettung“ und „Troika – Macht ohne Kontrolle“ über die europäische Bankenrettungen und die Interventionen der Troika

Über die Anhörung

Die Anhörung „Die EZB – Europas nicht gewählte Regierung“ fand am 14.1.2016 auf Einladung der GUE/NGL-Fraktion im Europäischen Parlament in Brüssel statt.

Eine Übersicht aller bisher auf diesem Blog von dieser Anhörung veröffentlichten Vorträge finden sie hier. Es ist geplant, in den nächsten Wochen auch die noch fehlenden Vorträge hier zu veröffentlichen.

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Und für alle, die solange nicht warten wollen: Das komplette Programm inklusive einer ungeschnittenen Aufnahme des Livestreams mit allen Diskussionen und fünf weiteren Vorträgen ist unter http://www.guengl.eu/news/article/the-ecb-europes-unelected-government zu finden.

Vielen Dank an Fabio De Masi und die GUE/NGL-Fraktion für die Organisation der Anhörung und das freie zur Verfügung stellen des aufgezeichneten Materials.

 

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